{"id":1152,"date":"2024-01-15T01:06:22","date_gmt":"2024-01-15T00:06:22","guid":{"rendered":"https:\/\/ugl-muenchhausen.de\/?p=1152"},"modified":"2024-01-26T04:42:48","modified_gmt":"2024-01-26T03:42:48","slug":"bericht-ueber-die-gemeindevertretersitzung-am-12-12-2023","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ugl-muenchhausen.de\/?p=1152","title":{"rendered":"Bericht \u00fcber die Gemeindevertretersitzung am 12.12.2023"},"content":{"rendered":"\n

Zur letzten Sitzung des Jahres 2023 traf sich die Gemeindevertretung am 12. Dezember im B\u00fcrgerhaus M\u00fcnchhausen.<\/p>\n\n\n\n

Dabei standen neben dem Bericht des B\u00fcrgermeisters \u00fcber die laufende Arbeit des Gemeindevorstands lediglich vier Vorlagen auf der Tagesordnung.<\/p>\n\n\n\n

Einstimmig verabschiedeten die Gemeindevertreter*innen zun\u00e4chst die Bedarfsplanung f\u00fcr die Kinderbetreuung im Zeitraum 2023\/24. Erg\u00e4nzend erl\u00e4uterte B\u00fcrgermeister Siemon dabei, dass die neue U-3-Gruppe in der Tagesst\u00e4tte in M\u00fcnchhausen bereits belegt sei, derzeit gebe es freie Betreuungspl\u00e4tze nur noch in den Tagesst\u00e4tten in Oberasphe und Niederasphe.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Anschlie\u00dfend nahm die Gemeindevertretung Kenntnis vom aktuellen Bericht zum Haushaltsvollzug 2023, bevor Holger Siemon den Haushalt f\u00fcr das Jahr 2024 vorstellte.<\/p>\n\n\n\n

Dabei geht die Gemeinde von einem Verlust in H\u00f6he von rd. 170.000,– \u20ac aus, ein Defizit, das durch die \u00dcbersch\u00fcsse der Vorjahre ausgeglichen werden kann.<\/p>\n\n\n\n

Der neue Haushalt soll sowohl ohne Steuer- und Geb\u00fchrenerh\u00f6hungen auskommen als auch eine Netto-Neuverschuldung vermeiden. Zu letzterem tr\u00e4gt die geplante Schuldentilgung von 427.000,– \u20ac bei, w\u00e4hrend die geplanten Investitionen von 916.000,– \u20ac die Gemeinde M\u00fcnchhausen nur in H\u00f6he von ca. 415.000,– \u20ac selbst finanzieren muss; an Zusch\u00fcssen sind insoweit 501.000,– \u20ac eingeplant.<\/p>\n\n\n\n

Als gr\u00f6\u00dfte Einnahmeposten im Ergebnishaushalt \u2013 also der Gewinnermittlung der Gemeinde \u2013 benannte B\u00fcrgermeister Siemon die Einkommensteueranteile der Gemeinde, die um mehr als 160.000,– \u20ac steigen sollen, und die Schl\u00fcsselzuweisungen, die sich um rd. 21.000,– \u20ac vermindern. Der Verkauf von Biowertpunkten (siehe Bericht zur Sitzung vom 07.11.2023<\/a>) ergibt eine Einnahme von ca. 277.000,– \u20ac.<\/p>\n\n\n\n

Weitere Einnahmepositionen der Gemeinde werden voraussichtlich geringer ausfallen als in den Jahren zuvor, etwa die Erl\u00f6se aus Holzverk\u00e4ufen (-50.000,– \u20ac) und die Bu\u00dfgelder aus der Verkehrs\u00fcberwachung infolge der Verlegung der B 252 (-150.000,– \u20ac).<\/p>\n\n\n\n

Gro\u00dfe Ausgabenpositionen im Ergebnishaushalt sind die Kreis- und Schulumlage (insgesamt mehr als 2,3 Mio. \u20ac), die die Schl\u00fcsselzuweisung deutlich \u00fcbersteigt, und die Zusch\u00fcsse zum Betrieb der Kindertagesst\u00e4tten, die um fast 240.000,– \u20ac auf jetzt 970.000,– \u20ac steigen werden.<\/p>\n\n\n\n

Investitionen plant die Gemeinde im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms IKEK, aber etwa auch f\u00fcr die weitere Ausstattung des Bauhofs sowie der Verwaltung.<\/p>\n\n\n\n

So soll beispielsweise in Simtshausen die Kegelbahn im B\u00fcrgerhaus renoviert und der bisherige Jugendraum zu einem Multifunktionsraum ausgebaut werden, im B\u00fcrgerhaus Oberasphe werden die Toilettenanlagen komplett saniert und barrierefrei hergerichtet und auch an den B\u00fcrgerh\u00e4usern in Niederasphe und M\u00fcnchhausen sind Ma\u00dfnahmen geplant.<\/p>\n\n\n\n

Die weiteren Haushaltsbeschl\u00fcsse sollen in der Sitzung der Gemeindevertretung im Februar 2024 getroffen werden.<\/p>\n\n\n\n

Nachdem in einem weiteren Tagesordnungspunkt langj\u00e4hrige Aktive der freiwilligen Feuerwehren geehrt worden waren, berichtete B\u00fcrgermeister Siemon unter anderem von der f\u00fcr 2024 geplanten Fragebogenaktion der Klimaschutzkommission der Gemeinde zu einer m\u00f6glichen Nahw\u00e4rmeversorgung sowie \u00fcber die f\u00fcr den 24.08.2024 vorgesehenen Feierlichkeiten zum 50. Geburtstag der Gro\u00dfgemeinde.<\/p>\n\n\n\n

Im Anschluss regte Burkhard Viehl (UGL) noch weitere Ma\u00dfnahmen zur Besetzung des Kinder- und Jugendbeirats an, da bislang noch nicht aus allen Ortsteilen Interessierte gefunden werden konnten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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