{"id":182,"date":"2017-08-29T01:41:37","date_gmt":"2017-08-28T23:41:37","guid":{"rendered":"http:\/\/ugl-muenchhausen.de\/?p=182"},"modified":"2021-02-24T02:08:42","modified_gmt":"2021-02-24T01:08:42","slug":"kindertagesstaette-oberasphe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ugl-muenchhausen.de\/?p=182","title":{"rendered":"Kindertagesst\u00e4tte Oberasphe"},"content":{"rendered":"

Seit Mai herrscht in Oberasphe Aufregung und Sorge um den Fortbestand der Kindertagesst\u00e4tte. Durch fehlende und falsche Informationen entstand in der \u00d6ffentlichkeit ein verzerrtes Bild der Lage.<\/p>\n

Im April stellte der Kirchenvorstand Frohnhausen und Oberasphe (die Kirchengemeinde ist Tr\u00e4ger der Kindertagesst\u00e4tte), vertreten durch die Pfarrerin Frau Frischholz, an die Gemeinde M\u00fcnchhausen den Antrag, die \u00d6ffnungszeiten der KiTa Oberasphe auf 35,5 Wochenstunden auszuweiten. Der Gemeinde entst\u00fcnden dadurch voraussichtliche Mehrkosten in H\u00f6he von 4.390 \u20ac im Jahr. Erwartet wurde eine Zustimmung der Gemeinde.<\/p>\n

Hintergrund:<\/strong><\/p>\n

Der Betrieb der KiTa erfolgt durch die Kirchengemeinde. Die dabei entstehenden Personal- und laufenden Kosten werden nur zu einem geringen Teil durch Elternbeitr\u00e4ge und die Zusch\u00fcsse des Landes gedeckt. Das Defizit tragen zu 85% die Gemeinde M\u00fcnchhausen, zu 15% die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau.<\/p>\n

Das Hessische Kinderf\u00f6rderungsgesetz, das zum 1.1.2014 in Kraft getreten ist, hat die Mindeststandards und die Landesf\u00f6rderung neu geregelt. Wurde fr\u00fcher die F\u00f6rderung pro Gruppe gezahlt, wird diese jetzt f\u00fcr die tats\u00e4chlich betreute Zahl der Kinder bemessen. Eine KiTa mit vollen Gruppen hat keine Einbu\u00dfen, eine KiTa, die nicht mit vollen Gruppen arbeiten kann, erh\u00e4lt weniger Zusch\u00fcsse. Hinzu kommt eine Abh\u00e4ngigkeit von den \u00d6ffnungszeiten, so dass unter Umst\u00e4nden eine um 15 min. zu geringe \u00d6ffnungszeit zu deutlichen Zuschussminderungen f\u00fchrt.<\/p>\n

Aufgrund der aktuellen Verh\u00e4ltnisse in der KiTa Oberasphe hat die Landeskirche darauf hingewiesen, dass entsprechend Personalstunden reduziert werden m\u00fcssen, was letztlich zu einer Verk\u00fcrzung der \u00d6ffnungszeiten f\u00fchren m\u00fcsste. Eine Verl\u00e4ngerung der \u00d6ffnungszeiten w\u00fcrde die Zusch\u00fcsse erh\u00f6hen, allerdings auch eine Personalaufstockung erfordern, was zu den Mehrkosten f\u00fcr die Gemeinde f\u00fchrt.<\/p>\n

Was dann geschah:<\/strong><\/p>\n

    \n
  1. Der Gemeindevorstand befand, dass aufgrund der geltend gemachten Mehrkosten f\u00fcr die Gemeinde die Gemeindevertretung zu entscheiden habe. Der Gemeindevorstand empfahl, der Verl\u00e4ngerung der \u00d6ffnungszeiten nicht zuzustimmen, da weitere Mehrkosten f\u00fcr die Gemeinde nicht tragbar seien und legte der Gemeindevertretung einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Sitzung am 22.6.2017 vor.<\/li>\n
  2. Zun\u00e4chst stand dieser Beschlussvorschlag auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses (13.6.2017). In dieser Sitzung wurde von der SPD-Fraktion ein \u00c4nderungsantrag eingebracht, der entgegen dem Vorschlag des Gemeindevorstandes eine Zustimmung zur Verl\u00e4ngerung der \u00d6ffnungszeiten beinhaltete. \u00dcber den Sachverhalt wurde dann ausgiebig und kontrovers diskutiert. Zus\u00e4tzlicher Z\u00fcndstoff war dabei ein offener Brief der Pfarrerin Frau Frischholz an die aktuellen und ehemaligen Eltern der KiTa Oberasphe, der auch auf der Homepage der Kirchengemeinde ver\u00f6ffentlicht wurde. Darin wird u.a. dem B\u00fcrgermeister vorgeworfen, letztlich die Schlie\u00dfung der Oberaspher KiTa zu betreiben.
    \nIn der Sitzung wurde deutlich, dass die Argumentation der Pfarrerin bzgl. der Kosten, die der Gemeinde durch die verschiedenen Tr\u00e4ger entstehen, falsch ist: Die KiTa Oberasphe erh\u00e4lt mit Abstand die meisten Zusch\u00fcsse der Gemeinde pro Kind. Dazu \u00fcbernimmt die Gemeinde noch die Kosten f\u00fcr die Kindergartenbef\u00f6rderung (siehe Abschnitt \u201eDie Finanzen\u201c). Der Pfarrerin, Frau Frischholz, wurde dann das Wort erteilt. \u00dcberraschenderweise berichtete sie dann, dass die Diskussion \u00fcber die Mehrkosten \u00fcberfl\u00fcssig gewesen sei, denn es entst\u00fcnden keine Mehrkosten. Diese Kalkulation legte sie dem Haupt- und Finanzausschuss in einer nicht gerade \u00fcbersichtlichen handschriftlichen Kalkulation vor. Die Diskussion wurde daraufhin beendet und Frau Frischholz gebeten, bis zur Gemeindevertretersitzung am 22.06. eine offizielle schriftliche Berechnung vorzulegen.<\/li>\n
  3. Zur Gemeindevertretersitzung lag diese Berechnung vor und in der Tat: mit den vom Kirchenvorstand beschlossenen zus\u00e4tzlichen Schlie\u00dfungstagen der KiTa erschien die Verl\u00e4ngerung der \u00d6ffnungszeiten kostenneutral. Daraufhin zog der Gemeindevorstand die Beschlussvorlage f\u00fcr die Gemeindevertretung zur\u00fcck. Da die Pfarrerin Frischholz aber trotz der Kostenneutralit\u00e4t auf einem Beschluss der Gemeindevertretung beharrte, stellte die SPD einen Dringlichkeitsantrag, um den Beschluss zur Verl\u00e4ngerung der \u00d6ffnungszeiten doch noch auf die Tagesordnung zu bringen.
    \nDieser Antrag wurde von CDU und UGL abgelehnt, da nach Aussage von Pfarrerin Frau Frischholz kein Zeitdruck vorliege und auch noch nach der Sommerpause gehandelt werden k\u00f6nne. Das er\u00f6ffnete die M\u00f6glichkeit, noch einmal in Ruhe die Situation zu er\u00f6rtern.<\/li>\n
  4. Beide Sitzungen verliefen teilweise sehr emotional und wurden \u00fcberschattet durch eine Befangenheitsdiskussion um einen SPD-Parlamentarier, die dann zu einer unserer Meinung nach unn\u00f6tigen \u2013 sachlich unbegr\u00fcndeten – Eskalation f\u00fchrte.<\/li>\n
  5. Unverst\u00e4ndlich ist der \u201eRundumschlag\u201c auf der Facebook-Seite der SPD: Hier werden CDU, UGL und dem B\u00fcrgermeister die F\u00f6rderung der Politikverdrossenheit vorgeworfen. Dem k\u00f6nnen wir nicht folgen, da f\u00fcr die UGL die sachorientierte Politik im Vordergrund steht.<\/li>\n<\/ol>\n

    Die Finanzen:<\/strong><\/p>\n

    Die finanziellen Grundlagen wurden bisher kaum thematisiert. Die Gemeinde M\u00fcnchhausen zahlt die Defizite (Kosten abzgl. Elternbeitr\u00e4ge und Landeszusch\u00fcsse) der Kindertagesst\u00e4tten der drei Tr\u00e4ger: Verein Kinder sind unsere Zukunft f\u00fcr die KiTa M\u00fcnchhausen (zu 100%), Evangelische Kirchengemeinde Niederasphe f\u00fcr die KiTa Niederasphe (zu 80%) und Evangelische Kirchengemeinde Fronhausen und Oberasphe f\u00fcr die KiTa Oberasphe (zu 85%). Dazu kommen die laufenden Kosten der Gemeinde f\u00fcr z.B. Reinigung und Unterhaltung, da die Geb\u00e4ude und die Ausstattung der Gemeinde geh\u00f6ren.<\/p>\n

    Das Rechnungsergebnis f\u00fcr das Jahr 2016 weist f\u00fcr die KiTa Oberasphe Gesamtkosten von 123.208 \u20ac im Jahr f\u00fcr die Gemeinde aus. Das sind bei den damals 17 betreuten Kindern 7.248 \u20ac pro Jahr und Kind. In 2017 werden weniger Kinder betreut und die Kirchengemeinde hat deutlich mehr Geld angefordert, so dass f\u00fcr 2017 mit einer deutlichen Steigerung zu rechnen ist. Zum Vergleich: in Niederasphe mit 44 betreuten Kindern betrugen die Aufwendungen 3.361 \u20ac und in M\u00fcnchhausen mit 48 Kindern 4.768 \u20ac pro Jahr und Kind. Nicht eingerechnet sind die Gelder f\u00fcr den kostenlosen Bustransfer zu den KiTas.<\/p>\n

    Die Gemeindevertretung hat die Verantwortung f\u00fcr die Finanzen der Gemeinde. Daher muss es gestattet sein, die Kosten und die Strukturen aller Kindertagesst\u00e4tten in der Gemeinde zu hinterfragen. Die Kommunalaufsicht l\u00e4sst der Gemeinde nur begrenzten Spielraum bei den Geb\u00fchrenhaushalten und den freiwilligen Leistungen, zu denen die Kosten f\u00fcr die KiTas und die Busbef\u00f6rderung z\u00e4hlen.<\/p>\n

    Abschlie\u00dfend:<\/strong><\/p>\n

    Die UGL hofft, dass das emotional besetzte Thema Kinderbetreuung, das mit schwierigen Entscheidungen verbunden ist, in der Zukunft sachbezogen beraten und diskutiert werden kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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