{"id":396,"date":"2019-10-21T22:51:54","date_gmt":"2019-10-21T20:51:54","guid":{"rendered":"http:\/\/ugl-muenchhausen.de\/?p=396"},"modified":"2019-10-21T22:51:54","modified_gmt":"2019-10-21T20:51:54","slug":"gemeindevertretersitzung-10-09-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ugl-muenchhausen.de\/?p=396","title":{"rendered":"Gemeindevertretersitzung 10.09.2019"},"content":{"rendered":"<p>Zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause kamen die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter am 10. September 2019 im frisch renovierten B\u00fcrgerhaus von Simtshausen zusammen.<\/p>\n<p>Ein zur Einwohnerfragestunde eingereichter Fragenkatalog zum geplanten Windpark konnte aufgrund der kurzfristigen Eingabe nicht im Rahmen der Sitzung beantwortet werden. Insoweit erh\u00e4lt der Fragesteller eine schriftliche Antwort.<!--more-->Zum Abschluss seiner Amtszeit stellte sich dann der derzeitige Kinder- und Jugendbeirat dem Gemeindeparlament vor und berichtete von seiner Arbeit. Der Beirat war auf Antrag der UGL-Fraktion im Jahr 2017 eingerichtet worden, f\u00fcr den Herbst steht die Berufung der neuen Beiratsmitglieder an. B\u00fcrgermeister Peter Funk und der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Roland Wehner, dankten dem bisherigen Team um Jonathan Funk f\u00fcr seine T\u00e4tigkeit, mit der den Interessen von Kindern und Jugendlichen in der Gemeinde M\u00fcnchhausen Geh\u00f6r verschafft werden soll.<\/p>\n<p>Einstimmige Zustimmung fand der Beschlussvorschlag zu den im Kindergartenjahr 2019\/20 zu erwartenden Kosten der Kindertagesst\u00e4tte Kesterburg, einschlie\u00dflich Betreuungsordnung, Entgeltsverzeichnis und Stellenplan. Der Kostendeckungsbeitrag der Gemeinde bel\u00e4uft sich auf 231.120,&#8211; \u20ac<\/p>\n<p>Kenntnis nahm die Gemeindevertretung von der Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen der Gemeinde im laufenden Jahr ebenso wie vom erfreulichen Abschluss des Haushalt 2018, der mit einem \u00dcberschuss von 652.287,90 \u20ac aufgestellt wurde. Damit f\u00e4llt das Jahresergebnis um fast 600.000,&#8211; \u20ac besser aus als erwartet, mehr als die H\u00e4lfte hiervon entf\u00e4llt auf die einmalige Bewilligung von Mitteln aus dem sog. Landeausgleichstock (vgl. Bericht zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.10.2018).<\/p>\n<p>Ein weiterer Tagesordnungspunkt besch\u00e4ftigte sich mit der Sicherstellung der Wasserversorgung unserer Gemeinde. Weil das Wasser der Quelle in Simtshausen bei Proben in der Vergangenheit mehrfach h\u00f6here Tr\u00fcbungswerte angezeigt hat als zul\u00e4ssig, hat das Gesundheitsamt die Gemeinde aufgefordert, die Quelle zuk\u00fcnftig den aktuellen Regeln der Technik gem\u00e4\u00df zu betreiben. Unerheblich ist dabei, dass eine Verkeimung des Wassers zu keinem Zeitpunkt vorgelegen hat. Um der Forderung des Gesundheitsamtes nachzukommen, soll das Wasser zuk\u00fcnftig mit einer Ultrafiltrationsanlage gereinigt werden. Hierzu werden die erforderlichen Mittel im Jahr 2020 bereitgestellt. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf etwa 90.000,&#8211; \u20ac, j\u00e4hrlich werden Folgekosten f\u00fcr die Unterhaltung der Anlage in H\u00f6he von ca. 5.400,&#8211; \u20ac erwartet. Der Beschluss fiel einstimmig.<\/p>\n<p>Ebenfalls einstimmig beschloss die Gemeindevertretung eine \u00fcberplanm\u00e4\u00dfige Ausgabe in H\u00f6he von 20.000,&#8211; \u20ac, um die Sanierung der Toilettenanlage im Dorfgemeinschaftshaus M\u00fcnchhausen abschlie\u00dfen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Und noch einmal herrschte Einigkeit unter allen Parlamentarierinnen und Parlamentariern, als es darum ging, Willi Parr die Ehrenbezeichnung \u201eEhrenbeigeordneter\u201c zu verleihen und ihm damit f\u00fcr seine mehr als 30-j\u00e4hrige T\u00e4tigkeit als Beigeordneter und erster Beigeordneter der Gemeinde zu danken. Peter Funk und Roland Wehner gratulierten dem Geehrten im Namen der gemeindlichen Gremien, die Fraktionen schlossen sich dem an.<\/p>\n<p>In den Mitteilungen des Gemeindevorstands berichtete B\u00fcrgermeister Funk von der geplanten ersten Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands \u201eGewerbegebiet B 236\/B 252\u201c, die f\u00fcr Ende September 2019 vorgesehen ist.<\/p>\n<p>Die Bauma\u00dfnahmen an der B 252 neu schreiten voran und sollen im Bereich der Gemeinde M\u00fcnchhausen bis Ende 2023 fertiggestellt sein. Hierzu z\u00e4hlt auch die Errichtung der etwa 290 m langen Br\u00fccke durch das Wollmartal.<\/p>\n<p>Zeitnah vorgesehen ist die Installation der Hotspots zur \u201eDigitalen Dorflinde\u201c (vgl. Protokoll der Sitzung vom 18.12.2018).<\/p>\n<p>Hinsichtlich der gestellten Antr\u00e4ge auf Akteneinsicht bez\u00fcglich des geplanten Windparks l\u00e4uft derzeit eine juristische Pr\u00fcfung, inwieweit die Gemeinde entsprechenden Ansinnen nachkommen kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause kamen die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter am 10. September 2019 im frisch renovierten B\u00fcrgerhaus von Simtshausen zusammen. Ein zur Einwohnerfragestunde eingereichter Fragenkatalog zum geplanten Windpark konnte aufgrund der kurzfristigen Eingabe nicht im Rahmen der Sitzung beantwortet werden. 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