Zu einer recht kurzen Sitzung traf sich die Gemeindevertretung am 02. November im B\u00fcrgerhaus Oberasphe. Dennoch gab es zu einem Thema kontroverse Diskussionen.<\/p>\n\n\n\n
Bevor es jedoch dazu kam, wurden die Vorlagen des Gemeindevorstands allesamt einstimmig abgearbeitet. Dazu z\u00e4hlten die offizielle Kenntnisnahme vom Ergebnis des B\u00fcrgerentscheids zum Zusammenschluss der Nordkreiskommunen (siehe hierzu auch die fr\u00fcheren Berichte auf dieser Homepage) und die Kenntnisnahme des Jahresberichts 2020\/21 sowie der Bedarfsplanung 2021\/22 des Vereins Kinder sind unsere Zukunft, <\/strong>insbesondere im Hinblick auf die Kindertagesst\u00e4tte in M\u00fcnchhausen.<\/p>\n\n\n\n Zu weiteren Punkten waren Entscheidungen der Gemeindevertreter*innen erforderlich.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n So stimmte die Gemeindevertretung der Beibehaltung der kostenlosen Abgabe von Windels\u00e4cken f\u00fcr Kinder bis zum dritten Lebensjahr und \u2013 auf Anforderung – f\u00fcr Menschen, die einen N\u00e4sseschutz ben\u00f6tigen, zu. F\u00fcr diese freiwillige Leistung der Gemeinde werden auch im kommenden Jahr Haushaltsmittel von mehr als 6.000,– \u20ac bereitgestellt.<\/p>\n\n\n\n Erst nach einigen Korrekturen durch den Haupt- und Finanzausschuss, der mehrere Vorschl\u00e4ge des in dieser Frage sehr engagierten Ortsbeirats Simtshausen umsetzte, wurde die \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung der Ortsbeir\u00e4te der Gemeinde M\u00fcnchhausen beschlossen. So wird auch zuk\u00fcnftig der\/die Schriftf\u00fchrer*in nur aus dem Kreis der Ortsbeiratsmitglieder gew\u00e4hlt werden k\u00f6nnen, die Vertreterinnen und Vertreter des Kinder- und Jugendbeirats der Gemeinde haben in den Sitzungen der Ortsbeir\u00e4te Anh\u00f6rungs-, Vorschlags- und Rederecht und allein der jeweilige Ortsbeirat entscheidet \u00fcber Einwendungen gegen die Niederschriften zu seinen Sitzungen.<\/p>\n\n\n\n Deutlich teurer als urspr\u00fcnglich gedacht wird der feuerwehrtechnische Aufbau des neuen Tragkraftspritzenfahrzeugs f\u00fcr die Freiwillige Feuerwehr M\u00fcnchhausen. Die Kosten hierf\u00fcr steigen von zuvor veranschlagten 65.000,– \u20ac voraussichtlich auf mehr als 90.000,– \u20ac. Die entsprechende Verpflichtungserm\u00e4chtigung wurde daher um 28.000,– \u20ac erh\u00f6ht.<\/p>\n\n\n\n Die l\u00e4ngste Diskussion des Abends entspann sich um den Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Ausschusses f\u00fcr die Entwicklung von Konzepten zur Erreichung der Klimaschutzziele. Im Haupt- und Finanzausschuss war zwischen den Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen besprochen worden, anstelle eines Ausschusses eine Kommission einzurichten und die Kommissionsmitglieder der Gemeindevertretung in einer parit\u00e4tisch besetzten Einheitsliste zu w\u00e4hlen. Hans-J\u00fcrgen Erxleben erl\u00e4uterte die Ziele des SPD-Vorsto\u00dfes, n\u00e4mlich die Energiewende vor Ort umzusetzen. Gehe man das Thema zu einem fr\u00fchen Zeitpunkt an, bestehe unter Umst\u00e4nden die M\u00f6glichkeit zur Umsetzung des Konzeptes F\u00f6rdermittel zu erhalten. So k\u00f6nne die Gemeinde in besonderer Weise von der Energiewende profitieren.<\/p>\n\n\n\n Unterst\u00fctzung fand der modifizierte Antrag bei der UGL, f\u00fcr die Lena Siemon-Marques feststellte, dass das Format der Kommission das geeignetere sei und dass neben dem im Antrag besonders erw\u00e4hnten Thema der Energieversorgung auch weitere wichtige Themen wie die Einbeziehung der Land- und Forstwirtschaft und von Bauwilligen, aber auch der Punkt der Mobilit\u00e4t behandelt werden sollten. Die UGL sehe die zu bildende Kommission als Ausdruck einer vorausschauenden Planung der Energiewende auf Ebene der Gemeinde, die den im Rahmen der Fusionsdebatte als wichtiges Aufgabenfeld angef\u00fchrten Klimawandel aufgreift.<\/p>\n\n\n\n Ein geteiltes Meinungsbild zeigte sich seitens der CDU-Fraktion. W\u00e4hrend Wolfgang Henseling ausf\u00fchrte, der Klimawandel und seine Folgen f\u00fcr die Gemeinde k\u00f6nnten auch im Bau-, Grundst\u00fccks-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss behandelt werden und Jens Geisel zu viele Gebote und Verbote f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger bef\u00fcrchtete, sah Dr. Harald D\u00f6rnbach die Kommission als wichtige Impulsgeberin f\u00fcr die Gemeinde.<\/p>\n\n\n\n Zur Ansiedlung des Themenkomplexes im Bauausschuss erwiderte Hans-J\u00fcrgen Erxleben sinngem\u00e4\u00df, dass der Ausschuss die umfangreiche Aufgabenstellung nur schwer neben seinen sonstigen Obliegenheiten abwickeln k\u00f6nne. Auch gehe es nicht um Verbote, sondern vielmehr darum, die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu \u00fcberzeugen.<\/p>\n\n\n\n Der ge\u00e4nderte Antrag wurde schlie\u00dflich bei f\u00fcnf Gegenstimmen aus Reihen der CDU-Fraktion angenommen.<\/p>\n\n\n\n Unter den Mitteilungen des Gemeindevorstands erl\u00e4uterte Hans Martin Seipp, der den erkrankten B\u00fcrgermeister Peter Funk vertrat, dass alle Baupl\u00e4tze im Baugebiet \u201eSchimmelseite\u201c in Wollmar verkauft seien. Ferner berichtete er von der \u00dcbergabe des neuen Staffell\u00f6schfahrzeugs an die Freiwillige Feuerwehr M\u00fcnchhausen und teilte mit, dass die Fa. UKA Mei\u00dfen die Verlegung der Kabeltrasse zum geplanten Windpark in Auftrag gegeben h\u00e4tte.<\/p>\n\n\n\n Hinsichtlich des Gewerbegebiets an der B 236 gab es keine neue Entwicklung, wie eine m\u00fcndliche Anfrage durch Lena Siemon-Marques ergab.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Zu einer recht kurzen Sitzung traf sich die Gemeindevertretung am 02. November im B\u00fcrgerhaus Oberasphe. Dennoch gab es zu einem Thema kontroverse Diskussionen. Bevor es jedoch dazu kam, wurden die Vorlagen des Gemeindevorstands allesamt einstimmig abgearbeitet. 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