{"id":895,"date":"2022-06-16T03:45:24","date_gmt":"2022-06-16T01:45:24","guid":{"rendered":"https:\/\/ugl-muenchhausen.de\/?p=895"},"modified":"2022-10-10T01:36:22","modified_gmt":"2022-10-09T23:36:22","slug":"einmuetigkeit-in-der-muenchhaeuser-gemeindevertretung-umfangreiche-tagesordnung-rasch-abgehandelt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ugl-muenchhausen.de\/?p=895","title":{"rendered":"Einm\u00fctigkeit in der M\u00fcnchh\u00e4user Gemeindevertretung \u2013 umfangreiche Tagesordnung rasch abgehandelt"},"content":{"rendered":"\n<p>Nicht weniger als 14 Besprechungspunkte standen auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung, die sich am 05.04.2022 im B\u00fcrgerhaus M\u00fcnchhausen traf. Bevor es jedoch um die Abhandlung dieser Punkte ging, gedachte die Gemeindevertretung des verstorbenen Kollegen Klaus Weisenfeld.<\/p>\n\n\n\n<p>Aufgrund der guten Vorbereitung durch die Aussch\u00fcsse und die weiterhin sachliche Zusammenarbeit der Fraktionen konnte dann das umfangreiche Programm in gut einer Stunde absolviert werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Gleich der erste Punkt wurde allerdings auf eine sp\u00e4tere Sitzung vertagt, weil sich f\u00fcr die Besetzung des Schiedsamts und die stellvertretende Schiedsperson keine Bewerber*innen gefunden hatten.<\/p>\n\n\n\n<p>Zur Kenntnis nahm die Gemeindevertretung die Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2022 durch die Kreisbeh\u00f6rde.<\/p>\n\n\n\n<p>Bei einer Enthaltung wurde der Beitritt der Gemeinde zum Kooperationsvertrag mit der Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH beschlossen. Ziel ist es, alle Geb\u00e4ude der Gemeinde an das Glasfasernetz anzuschlie\u00dfen. Der Ausbau, der gemeinsam mit dem Landkreis vorgenommen wird, wird aus Bundes- und Landesmitteln zu 90 v. H. gef\u00f6rdert, so dass der Gemeinde selbst nur Kosten von rd. 150.000,&#8211; \u20ac entstehen.<\/p>\n\n\n\n<p>Ebenfalls nur zur Kenntnisnahme wurde der Gemeindevertretung der Bedarfsplan f\u00fcr die Kinderbetreuung vorgelegt, ebenso der Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan f\u00fcr die Dorfentwicklungsma\u00dfnahmen. Dieser Plan, der im Wesentlichen die Vorschl\u00e4ge der Ortsbeir\u00e4te zusammenfasst, dienst als Grundlage f\u00fcr die weitere F\u00f6rderung durch das Land.<\/p>\n\n\n\n<p>Einstimmig fiel der Beschluss zur Zusammenarbeit mit der Gemeinde Lahntal bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes aus. Der Zusammenarbeit wird m\u00f6glicherweise auch die Stadt Wetter noch beitreten. Nach dem Onlinezugangsgesetz m\u00fcssen unter anderem die Gemeinden bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch digital anbieten.<\/p>\n\n\n\n<p>Ebenfalls ohne Gegenstimme oder Enthaltung fiel der Beschluss zur weiteren Mitgliedschaft der Gemeinde im Verein \u201eRegion Burgwald \u2013 Ederbergland\u201c bis zum 31.12.2029. Der Beitrag hierf\u00fcr betr\u00e4gt knapp 3.800,&#8211; \u20ac. Die Mitgliedschaft ist insbesondere im Hinblick auf F\u00f6rderung von Projekten aus dem LEADER-Programm von Bedeutung.<\/p>\n\n\n\n<p>Und noch einmal einstimmig fiel der Beschluss zum Ankauf von land- und forstwirtschaftlichen Fl\u00e4chen durch die Gemeinde.<\/p>\n\n\n\n<p>Auf Antrag der UGL-Fraktion wurde der Gemeindevorstand damit beauftragt, den Beitritt der Gemeinde zum Landschaftspflegeverband Marburg-Biedenkopf zu pr\u00fcfen. Lena Siemon-Marques erl\u00e4uterte, dass sich dieser Verband unter anderem f\u00fcr den Erhalt der Biodiversit\u00e4t einsetzt und in ihm Kommunen, Landwirte und Naturschutzverb\u00e4nde gleichberechtigt mitwirken. Der Beschluss erging ebenfalls einstimmig.<\/p>\n\n\n\n<p>Gleiches gilt f\u00fcr den Vorschlag der CDU-Fraktion, den Gemeindevorstand mit der Pr\u00fcfung zu beauftragen, ob die Stadtwerke Wetter gesonderte Schwimmkurse f\u00fcr Vorschulkinder aus der Gemeinde M\u00fcnchhausen anbieten k\u00f6nnen. Auf eine urspr\u00fcnglich angedachte finanzielle F\u00f6rderung durch die Gemeinde soll aber dabei verzichtet werden. Und auch der Antrag der CDU-Fraktion zum Aufgriff des Themas \u201eLeben im Alter\u201c wurde einstimmig beschlossen. Hierbei soll ein Treffen mit solchen Tr\u00e4gern organisiert werden, die sich mit Themen wie \u201eWohnen im Alter, Wohnen in Wohngruppen , station\u00e4re und teilstation\u00e4re Pflege\u201c befassen.<\/p>\n\n\n\n<p>Anfragen der Fraktionen besch\u00e4ftigten sich mit der Kindertagesst\u00e4tte Oberasphe (CDU), der Digitalisierung der Verwaltung (SPD) und dem Zukunftspaket des Landkreises zur F\u00f6rderung von Ma\u00dfnahmen zum Klimaschutz (SPD).<\/p>\n\n\n\n<p>Unter den Mitteilungen des Gemeindevorstands berichtete B\u00fcrgermeister Peter Funk unter anderem vom f\u00fcr Ende 2022 geplanten Beginn der Bauarbeiten am Windpark sowie von den Fortschritten beim interkommunalen Gewerbegebiet. Ferner teilte er mit, dass die Gemeinde einen ersten Abschlag aus der Holzvermarktung in H\u00f6he von 42.000,&#8211; \u20ac erhalten habe und dass die Br\u00fccke am Ziegenstall in Niederasphe bis Ende 2024 fertiggestellt sein soll. Deutlich fr\u00fcher, n\u00e4mlich bis Mitte 2023, soll der Umbau der Kita Kesterburg abgeschlossen sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nicht weniger als 14 Besprechungspunkte standen auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung, die sich am 05.04.2022 im B\u00fcrgerhaus M\u00fcnchhausen traf. Bevor es jedoch um die Abhandlung dieser Punkte ging, gedachte die Gemeindevertretung des verstorbenen Kollegen Klaus Weisenfeld. 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