Archiv für den Monat: April 2018

Dringlichkeitsantrag der SPD zur Sitzung am 24.4.

Die SPD hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der sich mit den wiederkehrenden Straßenbeiträgen in Niederasphe befasst.

Es ist richtig, dass bei dieser Regelung Bürger belastet werden, die „noch nie“ Beiträge gezahlt haben und nach der alten Satzung vielleicht in absehbarer Zeit auch keine zahlen müssten. Und jetzt müssen sie ggf. andere Straßen mitfinanzieren, mit denen sie nichts zu tun haben.

Der Beschluss der wiederkehrenden Straßenbeiträge ist ein Schritt hin zur solidarischen Bewältigung der Aufgaben der Gemeinde. Sicher wäre es besser, es gäbe gar keine Straßenbeiträge – wir nehmen gerne die Finanzierung vom Land Hessen entgegen.

Rainer Ulbrich

Gemeindevertretersitzung am 24.04.2018

Nachdem die für den 20.02.2018 geplante Sitzung der Gemeindevertretung ausgefallen war, findet die erste Sitzung des Jahres am 24.04.2018 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus in Oberasphe statt. Die Sitzung hat eine umfangreiche Tagesordnung mit Vorlagen, die voraussichtlich kontrovers diskutiert werden. Die Tagesordnung mit den Vorlagen wurde noch durch eine Tischvorlage des Bürgermeisters ergänzt.