… unter dieser Überschrift stand eine von der Unabhängigen Grünen Liste Münchhausen (UGL) organisierte Vortragsveranstaltung am 27.05.2024 im Bürgerhaus Simtshausen, zu der sich rund 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger einfanden.
Nach der Begrüßung durch Gila Wieland als Vertreterin der UGL-Fraktion in der Gemeindevertretung zeigte der Referent Prof. Dr. Benno Hafeneger zunächst die Ausgangsposition der verschiedenen rechtspopulistischen Parteien in Europa auf. Hierzu gehören Regierungsbeteiligungen in Schweden, Finnland und Italien, in vielen anderen Ländern wie Spanien, Frankreich, Österreich und mit der AfD eben auch in Deutschland sind entsprechende Gruppierungen aber in großem Umfang in den Parlamenten vertreten.
Zentrale Anliegen der Rechtspopulisten sind länderübergreifend der Abbau von Demokratie und Freiheitsrechten. Hierzu will man die Kontrolle über Justiz und Medien gewinnen.
Thematische Schwerpunkte sind Migrationsfragen, „Genderwahn“ und „Klimawahn“. Dabei wird durch eine Verrohung der Sprache, die Abwertung von widersprechenden Positionen und ein ständiges Krisengerede auf eine Polarisierung der Gesellschaft hingewirkt, Untergangsszenarien werden an die Wand gemalt und die rechtspopulistischen Positionen als die „Rettung“ dargestellt.
Die Vorstellung der Parteien wie der AfD hinsichtlich eines künftigen Europas sind geprägt von einem auf ethnischer Grundlage beruhenden Nationalismus, der Durchsetzung einer illiberalen Demokratie mit autoritären Strukturen und einer Umgestaltung der Europäischen Union zu einem „Bund europäischer Nationen“. Generell verbinde die rechtspopulistischen Parteien die Ablehnung des geeinten Europas in der derzeitigen Form, die EU solle abgeschafft und die Nationalstaaten gestärkt werden.
Letztlich umschrieb Prof. Dr. Hafeneger das Ziel der rechtspopulistischen Parteien als „Europa, eine weiße Festung mit militärisch gesicherter Außengrenze“.
Im Hinblick auf die Europawahl sei von einer hohen Mobilisierung für die rechtspopulistischen Parteien auszugehen.
Als weitere Punkte aus dem aktuellen Wahlprogramm der AfD nannte Prof. Dr Hafeneger unter anderem die Verschwörungserzählungen im Zusammenhang mit der Coronapandemie oder zur sog. „Asylindustrie“, die Ablehnung des europäischen Bildungsraum sowie die Distanz zu den USA bei gleichzeitiger Anbiederung an despotische Regime.
Um diesen Bestrebungen entgegenzutreten sei es wichtig ein positives Europabild zu vertreten und die erzielten Fortschritte klar zu benennen, beispielsweise das geeinte Europa als Friedensprojekt, den bestehenden Austausch im Bildungsraum, den Green Deal und übergreifend ein Europa, das für Demokratie, Humanität und Menschenwürde steht.
Lena Siemon-Marques, Vorsitzende der UGL-Fraktion in der Gemeindevertretung, dankte Prof. Dr. Hafeneger für den informativen Vortrag. Im Anschluss entspann sich noch eine lebhafte Diskussion zum Thema.
