Archiv für den Monat: Januar 2021

Sitzung der Gemeindevertretung verschoben

Die ursprünglich am 9.2.2021 geplante Sitzung wurde wg. der Coronabeschränkungen auf den 23.2. verschoben. Auch die Ausschusssitzungen wurden um 14 Tage verschoben.

Damit gehen leider 14 Tage verloren, um ggf. den UGL-Antrag umzusetzen.

Die Tagesordnung beinhaltet wichtige Entscheidungen, so den Beschluss des Haushaltes für 2021, die notwendigen Änderungen des Flächennutzungsplanes für die Genehmigung des Gewerbegebietes und den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan des Gewerbegebietes. Außerdem steht die Regelung für den Erlass der Elternbeiträge für die KiTas ab dem 4.1.2021 zur Entscheidung.

Details sind den Vorlagen zu entnehmen.

Gemeindefusion? UGL fordert Transparenz und Informationen für Bürgerinnen und Bürger

Das Thema Gemeindefusion ist in der Bevölkerung noch nicht recht angekommen. Am 26.09.2021 – parallel zur Bundestagswahl – soll die Entscheidung für oder gegen eine Fusion mit Lahntal und Wetter fallen.

Um hier die Information der Bevölkerung voranzubringen, hat die UGL zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 9.2.2021 einen Antrag gestellt, der den Gemeindevorstand beauftragt, sich auf die Beantwortung von Fragen vorzubereiten. Nicht viele Bürgerinnen und Bürger werden sich die 300 Seiten der Machbarkeitsstudie, die im Vorfeld erstellt wurde, durchlesen. Je nach Betroffenheit wird es aber viele unterschiedliche Fragen geben. Wir haben viele gesammelt und mit Punkten, die in der Machbarkeitsstudie offen geblieben sind, in einem Fragenkatalog zusammengefasst. In einer offenen Diskussion sollte erörtert werden können, welche Vorteile, aber auch welche Nachteile sich durch eine Fusion ergeben.

UGL tritt mit einer neuen Liste zur Kommunalwahl an

In stark geänderter Zusammensetzung tritt die Unabhängige Grüne Liste Münchhausen zur Kommunalwahl am 14. März an. Bereits auf den ersten drei Listenplätzen für die Wahl der Gemeindevertretung Münchhausen befinden sich mit Lena Siemon Marques (Münchhausen), Marco Müller (Niederasphe) und Ulrike Mann (Simtshausen) drei neue Gesichter. Auch die folgenden Plätze konnten abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden. Erstmals sind nach mehreren Wahlperioden wieder Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen auf der Liste vertreten. Einige der Kandidat*innen bewerben sich auch um Sitze in den Ortsbeiräten von Niederasphe und Simtshausen.

Ziel der UGL ist es, wieder als relevante dritte Kraft in das Münchhäuser Gemeindeparlament und den Gemeindevorstand einzuziehen und eine absolute Mehrheit von SPD oder CDU zu verhindern. Rückblickend wurde auf der Wahlversammlung festgestellt, diese Rolle in der Vergangenheit gut ausgefüllt und für die Umsetzung eigener Ziele genutzt zu haben.

In der die kommenden Monate bestimmenden Frage nach einer möglichen Fusion der Kommunen Wetter, Lahntal und Münchhausen sieht die UGL noch erheblichen Diskussionsbedarf. Als Gruppierung, die sich der politischen Transparenz verpflichtet fühlt, will die UGL eine intensive öffentliche Auseinandersetzung mit diesem Thema vorantreiben. Von dem für den Bürgerentscheid im September notwendigen Maß an Information für die Bürger*innen sieht die UGL die Gemeinde Münchhausen noch weit entfernt.

Bei der UGL können sich an der Vorbereitung der Gemeindevertretersitzungen nicht nur die Mitglieder der Fraktion, sondern alle an einer Mitarbeit Interessierten beteiligen. Die bisherigen Fraktionsmitglieder, die ab dem Frühjahr dem Gemeindeparlament nicht mehr angehören werden, sagten den Kandidat*innen ihre Unterstützung in diesem Rahmen zu, um den Generationswechsel zu erleichtern.

Die Kandidat*innen ab Platz 4 sind: Dieter Höcker (Simtshausen); 5. Gisela Wieland (Simtshausen); 6. Matthias Höcker (Simtshausen); 7. Theodora Terörde (Simtshausen); 8. Burkhard Viehl (Niederasphe); 9. Christiane Höcker (Simtshausen); 10. Reiner Naumann (Wollmar).