Mit nur 6 Tagesordnungspunkten entwickelte sich eine recht entspannte Sitzung. Zu den 5 Tagesordnungspunkten der Einladung wurde noch eine Tischvorlage des Bürgermeisters auf die Tagesordnung genommen. Weiterlesen
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Gemeindevertretersitzung am 19.06.2018 – Einladung
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung lädt zur zweiten Sitzung in diesem Jahr ein. Die Tagesordnung hat diesmal nur 5 Punkte. Die Benutzungs- und Gebührenordnung steht wieder zur Entscheidung an. Für die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 der Gemeinde Münchhausen soll der Gemeindevorstande entlastet werden. Außerdem geht es um die Neuordnung der Kindergartengebühren nach der Landtagsentscheidung zur Freistellung bei Elternbeiträgen.
Die Vorlagen für die Gemeindevertretersitzung finden Sie hier. Die Prüfberichte der Revision sind hier nicht hochgeladen, da diese den Rahmen dieser Homepage sprengen würden.
Erste Gemeindevertretersitzung 2018
Nachdem die für den Februar vorgesehene Sitzung der Gemeindevertretung mangels ausreichender Themen noch entfallen war, traf sich das Münchhäuser Kommunalparlament am 24.04.2018 im Bürgerhaus Oberasphe zu seiner ersten Zusammenkunft des Jahres. Dabei musste diesmal eine umfangreiche Tagesordnung bearbeitet werden. Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag der SPD zur Sitzung am 24.4.
Die SPD hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der sich mit den wiederkehrenden Straßenbeiträgen in Niederasphe befasst.
Es ist richtig, dass bei dieser Regelung Bürger belastet werden, die „noch nie“ Beiträge gezahlt haben und nach der alten Satzung vielleicht in absehbarer Zeit auch keine zahlen müssten. Und jetzt müssen sie ggf. andere Straßen mitfinanzieren, mit denen sie nichts zu tun haben.
Der Beschluss der wiederkehrenden Straßenbeiträge ist ein Schritt hin zur solidarischen Bewältigung der Aufgaben der Gemeinde. Sicher wäre es besser, es gäbe gar keine Straßenbeiträge – wir nehmen gerne die Finanzierung vom Land Hessen entgegen.
Rainer Ulbrich
Gemeindevertretersitzung am 24.04.2018
Nachdem die für den 20.02.2018 geplante Sitzung der Gemeindevertretung ausgefallen war, findet die erste Sitzung des Jahres am 24.04.2018 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus in Oberasphe statt. Die Sitzung hat eine umfangreiche Tagesordnung mit Vorlagen, die voraussichtlich kontrovers diskutiert werden. Die Tagesordnung mit den Vorlagen wurde noch durch eine Tischvorlage des Bürgermeisters ergänzt.