Kurze Sitzung der Gemeindevertretung am 28.08.2018

In rekordverdächtig kurzer Zeit absolvierte die Münchhäuser Gemeindevertretung ihre Sitzung am 28.08.2018. In knapp einer Stunde waren alle Vorlagen, Mitteilungen und Anfragen abgearbeitet.

Zunächst ging es um die Kostenplanung für das Kindergartenjahr 2018/19 für die Kindertagesstätte in Münchhausen. Dieser stimmte die Gemeindevertretung einstimmig zu, so dass im neuen Kindergartenjahr die Gemeinde den Kindergarten mit fast 196.000 € bezuschusst. Die Tagesstätte wird in drei Gruppen betrieben.

Kenntnis nahmen die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter von der Genehmigung des Gemeindehaushalts 2018 durch die Landrätin, von der aktuellen Entwicklung der Gemeindefinanzen im Haushaltsjahr 2018, sowie vom Bewilligungsbescheid zur Ablösung der Kassenkredite im Rahmen der Hessenkasse (siehe hierzu auch den Bericht zur Gemeindevertretersitzung vom 24.04.2018). Ergänzend gab Bürgermeister Funk einen Ausblick auf das Haushaltsjahr 2019, in dem es aufgrund verschärfter Rahmenbedingungen erheblicher Anstrengungen seitens der Gemeinde bedarf, um einen Haushaltsausgleich sicherzustellen.

Unter einem weiteren Tagesordnungspunkt beschloss das Gemeindeparlament den Bebauungsplan zum vergrößerten Photovoltaikpark im Ortsteil Oberasphe und schließlich als letzte Vorlage die Beauftragung des Gemeindevorstands für die Einleitung weiterer Schritte zur Entwicklung des geplanten Gewerbegebiets „Katzenau“ an der neuen B 252 zwischen den Ortsteilen Münchhausen und Wollmar. Derzeit ist allerdings noch nicht abschließend geklärt, ob dieses Gewerbegebiet tatsächlich genehmigt wird.

Im Anschluss teilte Bürgermeister Funk für den Gemeindevorstand mit, dass die Anschaffung des neuen Staffellöschfahrzeugs für die Feuerwehr mit ca. 89.000 € – bei Gesamtkosten von rd. 320.000 € – bezuschusst wird. Ferner berichtete er von eingegangenen Beschwerden wegen Lärmbelästigung bei Veranstaltungen in den Bürgerhäusern, von den in den Sommerferien vom Verein „Kinder sind unsere Zukunft“ durchgeführten Ferienspielen, an denen auch Kinder aus Münchhausen teilgenommen haben, sowie von einem anstehenden Ortstermin wegen der Sanierung der Brücken „Ziegenstall“ und „Treisbacher Weg“ im Ortsteil Niederasphe.

Mündliche Anfragen der Gemeindevertreter bezogen sich unter anderem auf die – noch nicht endgültig bekannten – Baukosten des Bürgerhauses Wollmar sowie Probleme bei der Wasserversorgung (gehäufte Anzahl von Rohrbrüchen, Probleme mit der Entsäuerungsanlage in Münchhausen, Trübung bei der Quelle in Simtshausen). Es droht hier ein zusätzlicher Aufwand von rd. 60.000 €.

In einer weiteren Anfrage befasste sich der UGL-Gemeindevertreter Michael Haubrok-Terörde mit den von der Gemeinde in den „Münchhausener Nachrichten“ veröffentlichten Informationen. In einem der im Sommer erschienen Hefte seien zwei Berichte über illegale Müllentsorgung in der Gemeinde sowie über das Auffinden toter Maulwürfe am Sportplatz Wollmar erschienen. Während im ersten Fall ausdrücklich um die Weitergabe entsprechender Informationen durch die Bürgerinnen und Bürger an die Gemeindeverwaltung gebeten werde, sei den Hinweisgebern im zweiten Fall durch die Berichterstattung suggeriert worden, entsprechende Mitteilungen an die Verwaltung seien wegen der hohen Kosten für die Untersuchung der verendeten Tiere unerwünscht. Letztlich erfüllt aber die Gemeinde in beiden Fällen nur ihre Aufgaben, wenn sie den angezeigten Sachverhalten nachgeht. Eine Begründung für die ungleiche Handhabung in beiden Fällen wurde von Bürgermeister Funk nicht gegeben.