In der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung gibt es nur eine kurze Tagesordnung. Relevant ist der Tagesordnungspunkt 1: Kindertagesstätte Oberasphe – hier: Verlängerung Öffnungszeiten. Hier wird das Thema noch einmal aufgerollt (siehe dazu den Beitrag: Kindertagesstätte Oberasphe).

Der Antrag der UGL zu den Ausschussprotokollen ist eigentlich unnötig. Nachdem jedoch zweimal in Sitzungen der Gemeindevertretung mündliche Zusagen gegeben wurden, dass alle Ausschussmitglieder die jeweiligen Protokolle bekommen und das bis heute nicht umgesetzt wurde, haben wir einen formellen Antrag gestellt.

Einladung zur Sitzung und Vorlagen zur Sitzung

Nachdem der Wahltalk der Oberhessischen Presse am 1.9. in Niederasphe wenig Neues und wenig Konkretes gebracht hat, wurde heute eine Stellungnahme der UGL beschlossen.

Trotz deutlicher Kritikpunkte am Amtsinhaber Peter Funk erscheint eine Umsetzung der Ziele der UGL am ehesten mit ihm möglich. Die Vorhaben von Ulrich Mengel erscheinen dagegen vielfach unrealistisch.

Den Wortlaut der Stellungnahme zur Bürgermeisterwahl 2016 können Sie hier als PDF-Datei herunterladen

Durch die Presse (OP 6.5.2016) haben wir erfahren, dass die SPD einen „unabhängigen“ Kandidaten, Uli Mengel, für die Bürgermeisterwahl im September diesen Jahres präsentiert. Sowohl die Verfahrensweise als auch das Bild im OP-Bericht lassen auf einen innigen Kontakt des Kandidaten zu den SPD-Verantwortlichen schließen. Seine Parteilosigkeit beinhaltet nicht zwangsläufig auch Unabhängigkeit.
Im gleichen Artikel wird erwähnt, dass man die UGL fragen möchte, „ob sie Mengel mit unterstützt.“ Direkt ist diese Frage noch nicht von der SPD an die UGL herangetragen worden. Wir haben zunächst einmal beschlossen, dass wir die Situation beobachten und zu gegebener Zeit zum Thema Bürgermeisterwahl Stellung nehmen – die Bewerbungsfrist ist noch nicht abgelaufen. Für uns geht es erst einmal um den Start in die neue Legislaturperiode der Gemeindevertretung.