Energiewende – Was leisten Wind, Sonne und Co.?

Mit diesem Thema beschäftigt sich die Fraktion der Unabhängigen Grünen Liste Münchhausen (UGL) im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung am Dienstag, den 12.07.2022 ab 19.30 Uhr, im Bürgerhaus Simtshausen und hofft auf viele interessierte Besucherinnen und Besucher. Gemeinsam mit dem BUND, dessen Kreisverband zugleich Co-Veranstalter ist, sollen Fragen rund um die Energiewende diskutiert werden.

Gabriela Terhorst, stellvertretende Landesvorsitzende des BUND Hessen, wird zunächst ins Thema einführen. Anschließend hoffen die Veranstalter auf eine lebhafte Debatte darüber, welche Möglichkeiten vor Ort bestehen, um die Abkehr von fossilen Energieträgern wie Kohle, Öl und Gas auch regional voranzubringen.

Die Veranstalter*innen bitten um das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Einmütigkeit in der Münchhäuser Gemeindevertretung – umfangreiche Tagesordnung rasch abgehandelt

Nicht weniger als 14 Besprechungspunkte standen auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung, die sich am 05.04.2022 im Bürgerhaus Münchhausen traf. Bevor es jedoch um die Abhandlung dieser Punkte ging, gedachte die Gemeindevertretung des verstorbenen Kollegen Klaus Weisenfeld.

Aufgrund der guten Vorbereitung durch die Ausschüsse und die weiterhin sachliche Zusammenarbeit der Fraktionen konnte dann das umfangreiche Programm in gut einer Stunde absolviert werden.

Gleich der erste Punkt wurde allerdings auf eine spätere Sitzung vertagt, weil sich für die Besetzung des Schiedsamts und die stellvertretende Schiedsperson keine Bewerber*innen gefunden hatten.

Zur Kenntnis nahm die Gemeindevertretung die Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2022 durch die Kreisbehörde.

Bei einer Enthaltung wurde der Beitritt der Gemeinde zum Kooperationsvertrag mit der Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH beschlossen. Ziel ist es, alle Gebäude der Gemeinde an das Glasfasernetz anzuschließen. Der Ausbau, der gemeinsam mit dem Landkreis vorgenommen wird, wird aus Bundes- und Landesmitteln zu 90 v. H. gefördert, so dass der Gemeinde selbst nur Kosten von rd. 150.000,– € entstehen.

Ebenfalls nur zur Kenntnisnahme wurde der Gemeindevertretung der Bedarfsplan für die Kinderbetreuung vorgelegt, ebenso der Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan für die Dorfentwicklungsmaßnahmen. Dieser Plan, der im Wesentlichen die Vorschläge der Ortsbeiräte zusammenfasst, dienst als Grundlage für die weitere Förderung durch das Land.

Einstimmig fiel der Beschluss zur Zusammenarbeit mit der Gemeinde Lahntal bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes aus. Der Zusammenarbeit wird möglicherweise auch die Stadt Wetter noch beitreten. Nach dem Onlinezugangsgesetz müssen unter anderem die Gemeinden bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch digital anbieten.

Ebenfalls ohne Gegenstimme oder Enthaltung fiel der Beschluss zur weiteren Mitgliedschaft der Gemeinde im Verein „Region Burgwald – Ederbergland“ bis zum 31.12.2029. Der Beitrag hierfür beträgt knapp 3.800,– €. Die Mitgliedschaft ist insbesondere im Hinblick auf Förderung von Projekten aus dem LEADER-Programm von Bedeutung.

Und noch einmal einstimmig fiel der Beschluss zum Ankauf von land- und forstwirtschaftlichen Flächen durch die Gemeinde.

Auf Antrag der UGL-Fraktion wurde der Gemeindevorstand damit beauftragt, den Beitritt der Gemeinde zum Landschaftspflegeverband Marburg-Biedenkopf zu prüfen. Lena Siemon-Marques erläuterte, dass sich dieser Verband unter anderem für den Erhalt der Biodiversität einsetzt und in ihm Kommunen, Landwirte und Naturschutzverbände gleichberechtigt mitwirken. Der Beschluss erging ebenfalls einstimmig.

Gleiches gilt für den Vorschlag der CDU-Fraktion, den Gemeindevorstand mit der Prüfung zu beauftragen, ob die Stadtwerke Wetter gesonderte Schwimmkurse für Vorschulkinder aus der Gemeinde Münchhausen anbieten können. Auf eine ursprünglich angedachte finanzielle Förderung durch die Gemeinde soll aber dabei verzichtet werden. Und auch der Antrag der CDU-Fraktion zum Aufgriff des Themas „Leben im Alter“ wurde einstimmig beschlossen. Hierbei soll ein Treffen mit solchen Trägern organisiert werden, die sich mit Themen wie „Wohnen im Alter, Wohnen in Wohngruppen , stationäre und teilstationäre Pflege“ befassen.

Anfragen der Fraktionen beschäftigten sich mit der Kindertagesstätte Oberasphe (CDU), der Digitalisierung der Verwaltung (SPD) und dem Zukunftspaket des Landkreises zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz (SPD).

Unter den Mitteilungen des Gemeindevorstands berichtete Bürgermeister Peter Funk unter anderem vom für Ende 2022 geplanten Beginn der Bauarbeiten am Windpark sowie von den Fortschritten beim interkommunalen Gewerbegebiet. Ferner teilte er mit, dass die Gemeinde einen ersten Abschlag aus der Holzvermarktung in Höhe von 42.000,– € erhalten habe und dass die Brücke am Ziegenstall in Niederasphe bis Ende 2024 fertiggestellt sein soll. Deutlich früher, nämlich bis Mitte 2023, soll der Umbau der Kita Kesterburg abgeschlossen sein.

Sitzung der Gemeindevertretung 05.04.2022

In der Sitzung um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Münchhausen gibt es eine umfangreiche Tagesordnung, die mit den zugehörigen Vorlagen hier eingesehen werden kann.

Vorlagen des Gemeindevorstandes beschäftigen sich mit

  • dem Breitbandausbau durch Verlegung von Glasfaseranschlüsse in jedes Gebäude
  • dem Dorfentwicklungsprogramm auf der Basis des integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK)
  • der interkommunalen Zusammenarbeit mit Lahntal zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (Umsetzung bis Ende 2022!)
  • der Aufstockung der Mittel für die Mitgliedschaft in der Region Burgwald-Ederbergland

Die UGL-Fraktion stellt den Antrag, dass die Gemeinde Münchhausen Mitglied im Landschaftspflegeverband Marburg-Biedenkopf wird:

Der Landschaftspflegeverband setzt sich für den Artenschutz bei gleichberechtigter Einbeziehung von Kommunen, Landwirten und Naturschutzverbänden ein. Der Erhalt der Biodiversität und der Austausch der beteiligten Akteure ist auch ein Anliegen der Gemeinde Münchhausen. Durch den Beitritt zum Landschaftspflegeverband kann die Gemeinde an der Entwicklung entsprechender Ideen mitwirken und ggf. von finanziellen Förderungen hierzu profitieren.

Anträge der CDU befassen sich mit Schwimmkursen für Kinder aus Münchhausen im Hallenbad Wetter und dem Thema „Leben im Alter“. Im Weiteren gibt es noch Anfragen der SPD und der CDU.