Seit Mai herrscht in Oberasphe Aufregung und Sorge um den Fortbestand der Kindertagesstätte. Durch fehlende und falsche Informationen entstand in der Öffentlichkeit ein verzerrtes Bild der Lage.

Im April stellte der Kirchenvorstand Frohnhausen und Oberasphe (die Kirchengemeinde ist Träger der Kindertagesstätte), vertreten durch die Pfarrerin Frau Frischholz, an die Gemeinde Münchhausen den Antrag, die Öffnungszeiten der KiTa Oberasphe auf 35,5 Wochenstunden auszuweiten. Der Gemeinde entstünden dadurch voraussichtliche Mehrkosten in Höhe von 4.390 € im Jahr. Erwartet wurde eine Zustimmung der Gemeinde.

Hintergrund:

Der Betrieb der KiTa erfolgt durch die Kirchengemeinde. Die dabei entstehenden Personal- und laufenden Kosten werden nur zu einem geringen Teil durch Elternbeiträge und die Zuschüsse des Landes gedeckt. Das Defizit tragen zu 85% die Gemeinde Münchhausen, zu 15% die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau.

Das Hessische Kinderförderungsgesetz, das zum 1.1.2014 in Kraft getreten ist, hat die Mindeststandards und die Landesförderung neu geregelt. Wurde früher die Förderung pro Gruppe gezahlt, wird diese jetzt für die tatsächlich betreute Zahl der Kinder bemessen. Eine KiTa mit vollen Gruppen hat keine Einbußen, eine KiTa, die nicht mit vollen Gruppen arbeiten kann, erhält weniger Zuschüsse. Hinzu kommt eine Abhängigkeit von den Öffnungszeiten, so dass unter Umständen eine um 15 min. zu geringe Öffnungszeit zu deutlichen Zuschussminderungen führt.

Aufgrund der aktuellen Verhältnisse in der KiTa Oberasphe hat die Landeskirche darauf hingewiesen, dass entsprechend Personalstunden reduziert werden müssen, was letztlich zu einer Verkürzung der Öffnungszeiten führen müsste. Eine Verlängerung der Öffnungszeiten würde die Zuschüsse erhöhen, allerdings auch eine Personalaufstockung erfordern, was zu den Mehrkosten für die Gemeinde führt.

Was dann geschah:

1. Der Gemeindevorstand befand, dass aufgrund der geltend gemachten Mehrkosten für die Gemeinde die Gemeindevertretung zu entscheiden habe. Der Gemeindevorstand empfahl, der Verlängerung der Öffnungszeiten nicht zuzustimmen, da weitere Mehrkosten für die Gemeinde nicht tragbar seien und legte der Gemeindevertretung einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Sitzung am 22.6.2017 vor.
2. Zunächst stand dieser Beschlussvorschlag auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses (13.6.2017). In dieser Sitzung wurde von der SPD-Fraktion ein Änderungsantrag eingebracht, der entgegen dem Vorschlag des Gemeindevorstandes eine Zustimmung zur Verlängerung der Öffnungszeiten beinhaltete. Über den Sachverhalt wurde dann ausgiebig und kontrovers diskutiert. Zusätzlicher Zündstoff war dabei ein offener Brief der Pfarrerin Frau Frischholz an die aktuellen und ehemaligen Eltern der KiTa Oberasphe, der auch auf der Homepage der Kirchengemeinde veröffentlicht wurde. Darin wird u.a. dem Bürgermeister vorgeworfen, letztlich die Schließung der Oberaspher KiTa zu betreiben.
   In der Sitzung wurde deutlich, dass die Argumentation der Pfarrerin bzgl. der Kosten, die der Gemeinde durch die verschiedenen Träger entstehen, falsch ist: Die KiTa Oberasphe erhält mit Abstand die meisten Zuschüsse der Gemeinde pro Kind. Dazu übernimmt die Gemeinde noch die Kosten für die Kindergartenbeförderung (siehe Abschnitt „Die Finanzen“). Der Pfarrerin, Frau Frischholz, wurde dann das Wort erteilt. Überraschenderweise berichtete sie dann, dass die Diskussion über die Mehrkosten überflüssig gewesen sei, denn es entstünden keine Mehrkosten. Diese Kalkulation legte sie dem Haupt- und Finanzausschuss in einer nicht gerade übersichtlichen handschriftlichen Kalkulation vor. Die Diskussion wurde daraufhin beendet und Frau Frischholz gebeten, bis zur Gemeindevertretersitzung am 22.06. eine offizielle schriftliche Berechnung vorzulegen.
3. Zur Gemeindevertretersitzung lag diese Berechnung vor und in der Tat: mit den vom Kirchenvorstand beschlossenen zusätzlichen Schließungstagen der KiTa erschien die Verlängerung der Öffnungszeiten kostenneutral. Daraufhin zog der Gemeindevorstand die Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung zurück. Da die Pfarrerin Frischholz aber trotz der Kostenneutralität auf einem Beschluss der Gemeindevertretung beharrte, stellte die SPD einen Dringlichkeitsantrag, um den Beschluss zur Verlängerung der Öffnungszeiten doch noch auf die Tagesordnung zu bringen.
   Dieser Antrag wurde von CDU und UGL abgelehnt, da nach Aussage von Pfarrerin Frau Frischholz kein Zeitdruck vorliege und auch noch nach der Sommerpause gehandelt werden könne. Das eröffnete die Möglichkeit, noch einmal in Ruhe die Situation zu erörtern.
4. Beide Sitzungen verliefen teilweise sehr emotional und wurden überschattet durch eine Befangenheitsdiskussion um einen SPD-Parlamentarier, die dann zu einer unserer Meinung nach unnötigen – sachlich unbegründeten – Eskalation führte.
5. Unverständlich ist der „Rundumschlag“ auf der Facebook-Seite der SPD: Hier werden CDU, UGL und dem Bürgermeister die Förderung der Politikverdrossenheit vorgeworfen. Dem können wir nicht folgen, da für die UGL die sachorientierte Politik im Vordergrund steht.

Die Finanzen:

Die finanziellen Grundlagen wurden bisher kaum thematisiert. Die Gemeinde Münchhausen zahlt die Defizite (Kosten abzgl. Elternbeiträge und Landeszuschüsse) der Kindertagesstätten der drei Träger: Verein Kinder sind unsere Zukunft für die KiTa Münchhausen (zu 100%), Evangelische Kirchengemeinde Niederasphe für die KiTa Niederasphe (zu 80%) und Evangelische Kirchengemeinde Fronhausen und Oberasphe für die KiTa Oberasphe (zu 85%). Dazu kommen die laufenden Kosten der Gemeinde für z.B. Reinigung und Unterhaltung, da die Gebäude und die Ausstattung der Gemeinde gehören.

Das Rechnungsergebnis für das Jahr 2016 weist für die KiTa Oberasphe Gesamtkosten von 123.208 € im Jahr für die Gemeinde aus. Das sind bei den damals 17 betreuten Kindern 7.248 € pro Jahr und Kind. In 2017 werden weniger Kinder betreut und die Kirchengemeinde hat deutlich mehr Geld angefordert, so dass für 2017 mit einer deutlichen Steigerung zu rechnen ist. Zum Vergleich: in Niederasphe mit 44 betreuten Kindern betrugen die Aufwendungen 3.361 € und in Münchhausen mit 48 Kindern 4.768 € pro Jahr und Kind. Nicht eingerechnet sind die Gelder für den kostenlosen Bustransfer zu den KiTas.

Die Gemeindevertretung hat die Verantwortung für die Finanzen der Gemeinde. Daher muss es gestattet sein, die Kosten und die Strukturen aller Kindertagesstätten in der Gemeinde zu hinterfragen. Die Kommunalaufsicht lässt der Gemeinde nur begrenzten Spielraum bei den Gebührenhaushalten und den freiwilligen Leistungen, zu denen die Kosten für die KiTas und die Busbeförderung zählen.

Abschließend:

Die UGL hofft, dass das emotional besetzte Thema Kinderbetreuung, das mit schwierigen Entscheidungen verbunden ist, in der Zukunft sachbezogen beraten und diskutiert werden kann.