Archiv der Kategorie: UGL

Sitzung der Gemeindevertretung am 22.09.2020

Viele Themen standen auf der Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 22.09.2020. Gleich der erste Tagesordnungspunkt wird dabei die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde noch einige Zeit begleiten.

Nachdem nunmehr die Machbarkeitsstudie zur vertieften interkommunalen Zusammenarbeit der Nordkreiskommunen Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter vorliegt, haben die Gemeindevertreterinnen und –vertreter einstimmig beschlossen, im kommenden Jahr die Einwohnerinnen und Einwohner umfassend über für und wider eines Zusammenschlusses der genannten Gemeinden und der Stadt Wetter zu informieren und zeitgleich zu den anstehenden Bundestagswahlen hierüber abstimmen zu lassen. Michael Haubrok-Terörde, Fraktionsvorsitzender der UGL, führte hierzu unter anderem aus, in den Bereichen Digitalisierung und – teilweise damit zusammenhängend – Personalwesen gebe es offensichtlich Handlungsdruck, wenn man den Aussagen der Mehrheit der Verwaltungschefs glaube. Allgemein gebe es eine Entwicklung, in der kleine Einheiten ihre Aufgaben nur noch schwer erfüllen könnten, geschweige denn rationell. Auf die Kommunen kämen immer größere und komplexere Aufgaben zu, die sie an ihre Belastungsgrenzen brächten. Die Gemeindevertretung sei es den Bürgern schuldig, leistungsfähige Verwaltungsstrukturen zu erhalten und gegebenenfalls neu zu formen. Eine Fusion der Gemeinden hätte Auswirkung auf jede Bürgerin und jeden Bürger. Es ist daher nur folgerichtig, allen Bürgerinnen und Bürgern eine Beteiligung an der Diskussion zu ermöglichen.

Die vorgesehenen Informationsveranstaltungen sollen ab dem Frühjahr des kommenden Jahres stattfinden. Weiterlesen

Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 22.09.2020

Auf der Tagesordnung der Sitzung in Wollmar stehen Beschlussvorlagen des Gemeindevorstandes, die richtungsweisend für die Zukunft der Gemeinde sind:

  • Der Weg für einen Bürgerentscheid zu einer eventuellen Fusion mit anderen Nordkreisgemeinden soll eingeleitet werden.
  • Die Gemeinde soll die Müllabfuhr künftig nicht mehr eigenständig organisieren, sondern dem Müllzweckverband Biedenkopf beitreten.
  • Die Holzvermarktung für den Gemeindewald soll an einen überregionalen Zweckverband abgegeben werden.

Darüber hinaus gibt es einen Antrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung des Kindergartens Münchhausen.

Die UGL hat den Antrag gestellt, eine Informationsveranstaltung zum Thema Radwegeplan des Landkreises Marburg-Biedenkopf durchzuführen, da in diesem Plan 8 Maßnahmen aufgeführt sind, die die Gemeinde Münchhausen betreffen.

Die entsprechenden Vorlagen finden Sie hier.

Neustart unter COVID-19-Bedingungen – Sitzung der Gemeindevertretung am 9.6.2020

Nachdem die zuvor geplante Sitzung der Gemeindevertretung der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen war, trafen sich die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter am 09. Juni 2020 im Bürgerhaus Simtshausen und begannen den Abend mit einem Gedenken an den verstorbenen früheren hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. Danach gab es viel aufzuarbeiten und entsprechend viele Punkte fanden sich auf der Tagesordnung.

Einen Themenschwerpunkt bildeten dabei Entscheidungen rund um die Kindertagesstätten der Gemeinde, wobei gleich der erste Beschlussvorschlag des Gemeindevorstands zum neuen Kindergartenbetriebsvertrag für die Kindertagesstätte Niederasphe eine kontroverse Diskussion auslöste.

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Nachtrag

Leider konnte von der Sitzung am 11.02.2020 kein Bericht erstellt werden. Wir verweisen daher auf das offizielle Protokoll auf der Homepage der Gemeinde Münchhausen.

COVID-19 hat auch zu einem „Lockdown“ der Kommunalpolitik geführt. Geplante Sitzungen wurden abgesagt, Fraktionssitzungen fanden nicht statt.

Die Einladung zur ersten Sitzung unter COVID-19-Bedingungen am 09.06.2020 finden Sie hier. Die vollständigen Vorlagen können hier nicht bereitgestellt werden, da einige als vertraulich gekennzeichnet waren.